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Kreistagsrede zur Entnahme von Sparkassengewinnen

Nach dem Kreis-Finanzausschuss hat nun auch der Kreistag im Plenum die Frage diskutiert, ob Landkreis und Gemeinden einen Teil der Sparkassengewinne abschöpfen sollten oder ob dadurch die für die Region so wertvolle Geschäftstätigkeit öffentlicher Sparkassen eingeschränkt wird. Für die SPD-Kreistagsfraktion machte Birgit Sterr die nachfolgenden Ausführungen. Der Antrag, Gewinnausschüttungen einzufordern, wurde mit breiter Mehrheit abgelehnt. mehr...

 
 

Kreistagsrede zum Haushaltsbeschluss 2017

Der Vorsitzende des Kreis-Finanzausschusses, Harald Grahovac (SPD), hat in der Kreistagssitzung am 22. Februar 2017 die Zustimmung seiner Fraktion und der Mehrheitsgruppe aus SPD, Grünen und Freien Wählern begründet. Er verwies auf einen soliden Haushaltsentwurf von Landrat Bernhard Reuter und auf eine Reihe von Änderungen, die in den Ausschüssen voprgenommen wurden, teilweise mit breiter Mehrheit. mehr...

 
 

Kreisfusion ist gut für Harzer Gemeinden

Die SPD-Fraktion im Kreistag äußert sich erfreut über die finanzielle Entlastung der Gemeinden im Altkreis Osterode im Zuge der Kreisreform. Die Vereinheitlichung der Kreisumlage auf dem niedrigeren Göttinger Niveau mache dies möglich. Die Kreisumlagesätze im Altkreis Osterode lagen bei 50,3 Prozent bei den Schlüsselzuweisungen und bei 56,3 Prozent bei der Steuerkraftmesszahl. mehr...

 
 

SPD weist Vorwürfe zur Kreismusikschule zurück

„Die Äußerungen des Herrn Noack zur Kreismusikschule sind ganz offensichtlich ein gewiefter Versuch, von seinem eigenen langjährigen Versagen sowohl als Fraktionsvorsitzender der früheren Mehrheitsfraktion als auch als Mitglied des Aufsichtsrats der Kreismusikschule abzulenken“, so Reinhard Dierkes, Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion. Aus beiden Ämtern sei nichts überliefert, was ihn legitimieren könnte, anderen Beteiligten Versagen und Nichtstun zu unterstellen. mehr...

 
Foto: Jugend musiziert
 

Wir sind offen für Neuausrichtung der Musikschule

„Es ist zu befürchten, dass mit unsinnigen Äußerungen über die angeblich beabsichtigte Schließung der Kreismusikschule dieser Einrichtung massiv Schaden zugefügt wird. Und den gilt es zu vermeiden“, wehrt sich die Mehrheitsgruppe im Landkreis aus SPD, Grünen und Freien Wählern gegen den Versuch, mit offensichtlichen fake-news eine Debatte ohne faktische Grundlage anzuheizen. mehr...

 
Foto: Gerd Aschoff
 

Mehrheitsgruppe fördert Kreuzgangkonzerte

SPD, Grüne und Freie Wähler im Kreistag Göttingen kündigen für den Finanzausschuss am Donnerstag kommender Woche einen finanzwirksamen Antrag in Höhe von 10.000 Euro an. „Es ist für unsere Gruppe ein besonderes Anliegen, die Kreuzgangkonzerte im Kloster Walkenried erstmals finanziell zu unterstützen“, so die drei Fraktionsvorsitzenden der Mehrheitsgruppe im Göttinger Kreistag, Reinhard Dierkes (SPD), Martin Worbes (Grüne) und Lothar Dinges (Freie Wähler). mehr...

 
 

SPD will grundlegende Reform des Nahverkehrs

Die SPD-Kreistagsfraktion ist mit dem gegenwärtigen Nahverkehrsangebot unzufrieden und fordert grundlegende Reformen. So müssten neben günstigeren Fahrpreisen neue Angebotsformen wie Rufbusse intensiver erprobt werden. Der Kreistagsabgeordnete Thorsten Heinze sieht in dem „Eco-Bus“-Projekt des Max-Planck-Instituts für Dynamik und Selbstorganisation einen Baustein für eine bessere Zukunft des ÖPNV in Südniedersachsen. mehr...

 
 

CDU-Kritik an Stellenmehrung zurückgewiesen

„Da scheint bei der Opposition und ihrem Vorsitzenden Dr. Noack offenkundig ein verkürztes Verständnis von Stellenplänen vorhanden zu sein“, kritisiert der SPD-Fraktionsvorsitzende Reinhard Dierkes, „ im Idealfall bildet ein Stellenplan die verantwortungsvolle und verantwortbare Hinwendung der Verwaltung zum Bürger ab. Und das ist jedenfalls nach Auffassung der SPD-Kreistagsfraktion beim Stellenplan für das Haushaltsjahr 2017 der Fall.“ mehr...

 

 

 
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