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Göttingen ist fahrradfreundlichste kleine Großstadt

Die aus den Fraktionen von SPD, Grünen und Freien Wählern bestehende Mehrheitsgruppe im Kreistag freut sich über den Erfolg Göttingens in der ADFC-Bewertung als fahrradfreundlichste kleine Großstadt. „Die gute Bewertung durch den Fahrradclub ist für uns Ansporn für den zügigen Ausbau des Radwegenetzes rund um Göttingen und im Kreisgebiet“, erklärte die Kreistagsabgeordnete Andrea Obergöker (Grüne). mehr...

 
 

Schulinitiative muss grundlegende Fakten anerkennen

Die SPD-Kreistagsfraktion hat sich für eine Versachlichung der Diskussion um die St. Ursula-Schule in Duderstadt ausgesprochen. „Die Elterninitiative ist gut beraten, grundlegende Fakten zur Kenntnis zu nehmen und die Öffentlichkeit nicht länger mit Halbwahrheiten zu verunsichern“, fordert der Fraktionsvorsitzende Reinhard Dierkes. „Es ist mehr als naiv, wenn die Elterninitiative ernsthaft glaubt, dass ein Landrat eine Diskussion „ersticken“ könnte. mehr...

 
 

10 Anmerkungen zur Ursula-Schule Duderstadt

Der Kreistag steht in der Verantwortung für die Schülerinnen und Schüler in seinem Schuleinzugsgebiet. Dieser Verpflichtung wird er ohne jede Einschränkung nachkommen. Der Kreistag steht allerdings nicht in der Pflicht, eine private Schule vor dem Aus zu retten, deren dauerhafte Existenz er nie als gesichert angesehen hat und vor deren Einrichtung große Teile des Kreistags ausdrücklich gewarnt hatten. Die Verantwortung für die Ursula-Schule liegt einzig und allein beim Bistum Hildesheim. mehr...

 
 

Mehrheitsgruppe zur aktuellen Schulentwicklung

In einem Antrag an den Kreistag beauftragt die Mehrheitsgruppe aus SPD, Grünen und Freien Wählern die Verwaltung mit der Erarbeitung eines Gesamtkonzeptes für die Weiterentwicklung der Schullandschaft im Landkreis Göttingen. „Ziel der gemeinsamen Schulpolitik der Gruppe ist die Herstellung und der Erhalt bester bildungspolitischer Bedingungen als einer grundsätzlichen Voraussetzung für gleichwertige Chancen aller Schülerinnen und Schüler im gesamten Kreisgebiet“, sagt Reinhard Dierkes. mehr...

 
 

Kita-Finanzierung im Gesamtlandkreis auf gutem Weg

„Der Kreistag wird sich weiter zeitnah um die Versorgung mit ausreichend Plätzen in Kindertagesstätten und Krippen kümmern. Die Unterschiede innerhalb des vergrößerten Landkreises Göttingen sind noch groß hinsichtlich Ausstattung, Struktur, Öffnungszeiten und Finanzierung. Dem erheblichen Harmonisierungsbedarf werden wir mit Nachdruck nachkommen“, sagte der SPD-Fraktionsvorsitzende Reinhard Dierkes zu. mehr...

 
Foto: SPD
 

Aufruf: Gegen Neonazis auf Göttinger Straßen

„Diese Stadt ist unsere Stadt – Gegen Neonazis auf Göttinger Straßen“ ist der gemeinsame Aufruf überschrieben, der sich gegen den "Freundeskreis Thüringen/Niedersachsen" richtet. Diese Organisation will durch die Stadt marschieren und provozieren. Die braune Horde klagt gegen eine Verbotsverfügung der Stadt Göttingen. Bitte beachten Sie die Informationen in der Tagespresse! mehr...

 
 

Wahlkampfpolemik statt konkrete Hilfe gegen Bürokratie

Als „in der Sache völlig unnütze Wahlkampfpolemik“ hat die SPD-Kreistagsfraktion Göttingen die Kritik des CDU-Bundestagsabgeordneten Fritz Güntzler an der angeblich zögerlichen Ausarbeitung der Förderanträge für den Breitbandausbau zurückgewiesen. „Anstatt seine alten Vorwürfe zu wiederholen, hätte Güntzler, der seit November auch Mitglied des Kreistages ist, lieber Bundesminister Alexander Dobrindt überzeugt, seine bürokratischen Förderrichtlinien kommunalfreundlicher auszugestalten.“ mehr...

 
 

Kreistagsrede zur Entnahme von Sparkassengewinnen

Nach dem Kreis-Finanzausschuss hat nun auch der Kreistag im Plenum die Frage diskutiert, ob Landkreis und Gemeinden einen Teil der Sparkassengewinne abschöpfen sollten oder ob dadurch die für die Region so wertvolle Geschäftstätigkeit öffentlicher Sparkassen eingeschränkt wird. Für die SPD-Kreistagsfraktion machte Birgit Sterr die nachfolgenden Ausführungen. Der Antrag, Gewinnausschüttungen einzufordern, wurde mit breiter Mehrheit abgelehnt. mehr...

 
 

Kreistagsrede zum Haushaltsbeschluss 2017

Der Vorsitzende des Kreis-Finanzausschusses, Harald Grahovac (SPD), hat in der Kreistagssitzung am 22. Februar 2017 die Zustimmung seiner Fraktion und der Mehrheitsgruppe aus SPD, Grünen und Freien Wählern begründet. Er verwies auf einen soliden Haushaltsentwurf von Landrat Bernhard Reuter und auf eine Reihe von Änderungen, die in den Ausschüssen voprgenommen wurden, teilweise mit breiter Mehrheit. mehr...

 
 

Kreisfusion ist gut für Harzer Gemeinden

Die SPD-Fraktion im Kreistag äußert sich erfreut über die finanzielle Entlastung der Gemeinden im Altkreis Osterode im Zuge der Kreisreform. Die Vereinheitlichung der Kreisumlage auf dem niedrigeren Göttinger Niveau mache dies möglich. Die Kreisumlagesätze im Altkreis Osterode lagen bei 50,3 Prozent bei den Schlüsselzuweisungen und bei 56,3 Prozent bei der Steuerkraftmesszahl. mehr...

 

 

 
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