Wieland: „Keine Insellösung“ / Köhler kritisiert Untätigkeit

„Die SPD-Fraktion begrüßt die Bereitschaft von Kommunen neue Wege zu gehen, um die kommunale Selbstverwaltung zu stärken. Ich würde mir bei Landrat Schermann eine ähnliche Gesprächsbereitschaft wünschen“, so der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Göttinger Kreistag, Jörg Wieland. Mit diesen Worten kommentiert er Berichte, wonach die Landkreise Northeim und Holzminden intensiv über eine Fusion verhandeln.

„Wenn Südniedersachsen insgesamt nach vorne kommen soll, darf es allerdings keine Insellösung geben. Einzelne Zusammenschlüsse führen nicht dazu, dass die Region insgesamt gestärkt wird“, so Wieland.

„Der Landrat isoliert den Landkreis in Südniedersachsen mit seiner Untätigkeit“, kritisiert Rolf-Georg Köhler, wirtschaftpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Kreistag. Die SPD-Fraktion habe bereits mehrfach versucht, den Landrat zu Gesprächen mit den Nachbarkreisen zusammenzubringen, um über eine stärkere Kooperation zu sprechen.
Ein Antrag im April 2006 auf Einrichtung eines Zweckverbandes zur Regional-planung war am Veto der Schwarz-Grünen Mehrheit im Kreistag gescheitert. Ein im Oktober 2008 eingebrachter Antrag der Grünen-Fraktion wurde zwar im zuständigen Ausschuss beraten, verschwand dann aber spurlos von der Tagesordnung. „Das zeigt, dass sich der Landrat einer zentralen Zukunftsfrage verschließt“, so Köhler. „Ihm ist das Thema wohl nicht wichtig genug es in den Gremien zu beraten.“

Die Grünen hatten in ihrem Antrag gefordert, der Landkreis möge zusammen mit den Landkreisen Northeim und Osterode ein Gutachten zur Bildung einer verfassten Region in Auftrag geben. Mit seiner Untätigkeit zeige der Landrat einmal mehr, dass er nicht in der Lage sei, strukturelle Veränderungen zu erkennen und im Interesse der Region Südniedersachsen sinnvoll zu gestalten. Fusionen von Landkreisen seien zudem auch wirtschaftliche Fragen, so Köhler. „Das Land Niedersachsen erlässt den fusionierten Kommunen bis zu 75% der Kassenkredite. Das ist eine Hausnummer, die den Landkreis Göttingen wieder handlungsfähig macht“, so Köhler.

Die beiden SPD-Politiker kündigen an, zur nächsten Kreistagssitzung am 9.12.2009 das Thema Regionsbildung wieder auf die Tagesordnung zu setzen.