Fraktionen stecken Themen zur Kreisfusion ab

Die SPD-Kreistagsfraktionen aus Göttingen und Osterode haben ihre erste gemeinsame Sitzung abgehalten. Im Mittelpunkt stand die laufende Fusion beider Landkreise. „Der Fusionsprozess kommt gut voran“, stellten die Fraktionsvorsitzenden Jörg Wieland (Münden) und Herbert Lohrberg (Osterode) fest. Nach anfänglichen Zweifeln könne inzwischen beobachtet werden, dass andere niedersächsische Landkreise wie Helmstedt, Peine und Hildesheim genau beobachten, was in Südniedersachsen geschieht.

Die Zusammenführung der bisherigen Kreisverwaltungen sei nicht nur ein tiefer Einschnitt, sondern auch eine große Chance, neue Organisationsmodelle mit einer höheren Leistungsfähigkeit einzurichten. Die Veränderungen würden keineswegs entlang von Kreisgrenzen, sondern nach fachlichen Gesichtspunkten konstruktiv bewertet. „Die Arbeitsgruppen der Kreisverwaltungen sind bereits auf einem gutem Weg und leisten eine hervorragende Arbeit“, so Wieland. Zu den konkreten Schritten gehören aktuell die Fusion der Kreisvolkshochschulen, die Ausgestaltung des Fusionsgesetzes im Niedersächsischen Landtag und die vom Land moderierten Finanzbeziehungen zwischen Stadt Göttingen und Landkreis Göttingen.
Auf der Tagesordnung steht zudem die neue Zusammensetzung der Gremien bei der Wirtschaftsfördergesellschaft WRG. Für die Wirtschaftlichkeit der Kommunalverwaltungen sei die Neuaufstellung der kommunalen Datenverarbeitung von zentraler Bedeutung. Wichtige Kreistagsentscheidungen seien bereits in den kommenden Monaten zu fassen. Die Vorarbeiten der Arbeitsgruppen in der Kreisverwaltung seien dafür eine ganz wichtige Grundlage. Die Interessen des Personals werden bei allen weiteren Kreistagsbeschlüssen gewahrt, stellen Lohrberg und Wieland klar.
Fazit der SPD-Fraktionen: Die Entscheidung zur Kreisfusion war richtig und es wird deutlich, dass zwar einerseits noch viel Arbeit auf die Verwaltungen und Politik zukommt, aber andererseits auch Synergien genutzt werden können.