Kreishaushalt mit breiter Mehrheit beschlossen

Kopfbild Dierkes
 

Der Kreistag hat heute den Kreishaushalt für das Jahr 2016 beschlossen. Es ist das letzte große Zahlenwerk des alten Landkreises Göttingen, der am 1. November 2016 mit dem Nachbarlandkreis Osterode fusioniert. Der Haushalt ist ausgeglichen und erstmals seit vielen Jahren genehmigungsfrei. Besonders erfreut zeigte sich der SPD-Fraktionsvorsitzende Reinhard Dierkes über die Zustimmung der Freien Wähler und der CDU-Fraktion. Schließlich stehe der Landkreis vor großen Herausforderungen.

 

Der Landkreis will die ihm zugewiesenen Flüchtlinge so gut we möglich unterbringen und integrieren. Dies sei der Kreisverwaltung und Landrat Bernhard Reuter bislang auch recht gut gelungen. Der Kreishaushalt setze weiter auf Stabilität und gegen rechte Hassparolen, betonte Dierkes.

Der Fraktionsvorsitzende weiter: "Auch in diesem Jahr ist der Bereich der Bildungsinfrastruktur ein Schwerpunkt bei den Investitionen des Haushalts. Wir investieren rund 20 Millionen € in bauliche Maßnahmen, darunter sind 6,5 Mio €, die in die fünf berufsbildenden Schulen fließen, dazu kommen Maßnahmen an allgemeinbildenden Schulen wie etwa die 6,5 Mio € für den Neubau der Sporthalle Groß Schneen, ca. 1 Mio €, die ins Schulzentrum Duderstadt fließen, 1,2 Mio € für das Grotefend-Gymnasium und eine halbe Mio €, mit der das Hallenschwimmbad in Gieboldehausen auf den neuesten Stand gebracht wird. Der Kreis nimmt richtig Geld in die Hand, um seine Bildungsinfrastruktur auf einem hohen Niveau zu halten."

Weitere Akzente setzt der Haushalt in den Bereichen Natur und Umwelt sowie Kultur und Bildung. Dierkes nannte stellvertretend für den Kulturbereich zwei Institutionen: Das Junge Theater kann künftig mit deutlich mehr Unterstützung rechnen. Der Förderbetrag wird auf 50.000 € erhöht und stabilisiert die Situation des Theaters dadurch ganz erheblich. Auch die Händel-Festspiele können eine Erhöhung des Kreiszuschusses in ihrem Budget einplanen. Daneben fördert der Landkreis auch die anderen kulturellen Leuchttürme, aber auch die eher kleineren Kulturträger vor Ort. Dierkes: "Das versteht sich von selbst."

Dierkes trat dem Eindruck entgegen, die SPD vergesse diejenigen, die vorübergehend oder längerfristig aus dem Arbeitsmarkt gefallen sind. Er sagte: "Die Mittel im Sozialhaushalt stehen auch in diesem Jahr in ungekürzter Höhe zur Verfügung. Es muss sich an dieser Stelle links von uns  also niemand Sorgen machen: Wir achten auf die soziale Balance. Das ist in einer sozialdemokratischen  Fraktion und bei einem SPD-Landrat als Grundimpuls für Denken und Handeln fest verankert. Und das betrifft nicht nur die Langzeitarbeitslosen, für deren Integration in Arbeitsmarkt und Gesellschaft dieser Haushalt die notwendigen Mittel und Strategien bereit stellt."

Das Engement des Kreistages gilt verstärkt Kindern und Jugendlichen, die in höherer Zahl und in früheren Jahren unserer wohlwollenden Unterstützung bedürfen. "Ich will hier nur ein Projekt  aus dem Bereich der Jugendhilfe herausstellen, von dem wir hoffen, dass es im kommenden Schuljahr verstärkt angenommen wird. Der Landkreis bietet den Trägern der Grundschulen – also den Gemeinden und Samtgemeinden -  eine 100-prozentige Finanzierung für 6 Sozialpädagoginnen  und Sozialopädagogen für die nächsten Jahre an. Diese sollen nach Fallzahlen der Jugendhilfe in den Grundschulen tätig werden, um früh intervenieren zu können und präventiv denjenigen Schülerinnen und Schülern die notwendige Unterstützung zu geben, die diese dann in die Lage versetzt, schon in der Grundschule eine möglichst positive Entwicklung zu nehmen und die es ihnen im Weiteren möglich macht, weiterführende Schulen erfolgreich und mit einem guten Abschluss zu durchlaufen. Das ist eine Maßnahme der Jugendhilfe des Landkreises, die uns sehr am Herzen liegt und deren Umsetzung  wir mit großem Interesse beobachten werden", betonte Dierkes.

 


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