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Gesundheitsregion Göttingen
 

Schwarz-Grün im Kreis gegen Gesundheitsregion

Entscheidung im Sozialausschuss „völlig unverständlich“
„Mir ist es völlig unverständlich, dass der Landkreis vorerst nicht der Gesundheitsregion Göttingen beitreten soll“, kommentiert Brunhild Ralle, sozialpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion die Haltung der Schwarz-Grünen-Mehrheitsgruppe. Diese hatte in der Sitzung des Sozial- und Gesundheitsausschusses am 21.4.2010 den Antrag der SPD-Fraktion zum Beitritt abgelehnt. mehr...

 
FFH-Gebiete
 

Landrat fällt Verwaltung bei FFH-Gebieten in den Rücken

SPD: Betroffene nicht weiter verunsichern
„Bis der Landrat einen Zeitplan zum Sicherungskonzept für die FFH-Gebiete vorlegt, sollte er sich nicht zu weit aus dem Fenster lehnen. Es könnte sein, dass er sonst herausfällt“, sagt Jörg Wieland, Vorsitzender der SPD-Fraktion. Der Kreistag hatte im Dezember 2009 die Verwaltung beauftragt, in öffentlichen Veranstaltungen das Sicherungskonzept zu den FFH-Gebieten mit den Betroffenen zu erörtern.
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Logo Gesundheitsregion, Quelle: www.gesundheitsregiongoettingen.de
 

Landkreis soll Gesundheitsregion beitreten

Brunhild Ralle: „Flächendeckende Versorgung sichern“
"Der Verein Gesundheitsregion Göttingen ist ein wichtiger Baustein, um eine hochwertige Gesundheitsversorgung in Südniedersachsen flächendeckend zu sichern. Der Landkreis Göttingen sollte ihm beitreten“, kommentiert Brunhild Ralle, sozialpolitische Sprecherin der SPD im Kreistag, die Forderung ihrer Fraktion. Diese hat zur nächsten Sitzung des Sozial- und Gesundheitsausschusses am 21. April 2010 einen entsprechenden Antrag eingebracht. mehr...

 
Ausschnitt aus Google Street View
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Wirksamen Schutz vor Google-Aufnahmen durchsetzen

Erst Zustimmung – dann Veröffentlichung
„Es ist unverhältnismäßig, wenn Betroffene das Internet ständig durchsuchen zu müssen, um herauszufinden, ob das eigene Haus oder Grundstück öffentlich eingesehen werden kann und zur Schau gestellt wird. Das Unternehmen Google sollte vor der Verwertung von Aufnahmen die schriftliche Zustimmung der Betroffenen einholen müssen. Das ist der einzig richtige Weg zu einem wirksamen Schutz... mehr...

 
 

Wucherpfennig mit Anfrage überfordert?

Schminke: Sozialdezernent ist „Fehlbesetzung“
"Herr Wucherpfennig ist als Sozialdezernent des Landkreises mit seinem Amt offenbar komplett überfordert. Anders lässt es sich nicht erklären, dass er Anfragen von Abgeordneten nicht abarbeitet“, kritisiert Ronald Schminke, Kreistagsabgeordneter der SPD-Fraktion. Schminke hatte am 22.12.2009 eine Anfrage an den Sozialdezernenten gestellt... mehr...

 
 

Regionsdebatte: Landrat muss raus aus der Wüste

Wieland (SPD) lobt die Grünen/ Ausschuss empfiehlt Gutachten
"Dass die Kreistage in Südniedersachsen ein Gutachten zur Regionsentwicklung in Auftrag geben werden, ist ein weiterer Meilenstein zur Stärkung der Region“, erklärt Jörg Wieland, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Göttinger Kreistag. Für das Gutachten hatte sich gestern der Wirtschaftsausschuss in einem interfraktionellen Antrag ausgesprochen. mehr...

 
Landkreis Göttingen
 

Verschläft Landrat die Zukunft des Landkreises?

Wieland: Regionsbildung muss gemeinsam diskutiert werden
"Landrat Schermann darf den Landkreis Göttingen in Südniedersachsen nicht isolieren. Er muss mit seinen Kollegen aus den anderen Land-kreisen Gespräche über die Zukunft der Region führen“, fordert Jörg Wieland, Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion. Hintergrund ist die Debatte um Kreisfusionen und die Bildung einer Verfassten Region. Durch einen Antrag will die SPD den Landrat mit Gesprächen beauftragen. mehr...

 
 

Kommunen im Landkreis Göttingen fehlen rund 16,6 Mio. Euro

Wachstumsbeschleunigungsgesetz: Kommunen im Landkreis Göttingen fehlen rund 16,6 Mio. Euro!
„Nun werden die drastischen Auswirkungen des Wachstumsbe-schleunigungsgesetzes für die Kommunen im Landkreis Göttingen deutlich. Es fehlen rund 16,6 Mio. Euro an Einnahmen bis 2013“, berichten Jörg Wieland, Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion, und Ronald Schminke, SPD-Landtagsabgeordneter. mehr...

 
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Sechs Monate nicht hinnehmbar

Bearbeitungszeit von Anträgen auf wirtschaftliche Jugendhilfe
Als nicht hinnehmbar kommentiert der Kreistagsabgeordnete Manfred Kuhlmann die Antwort des Landrates auf eine Anfrage der SPD-Fraktion. Die SPD hatte sich nach der Bearbeitungsdauer für Anträge auf wirtschaftliche Jugendhilfe erkundigt. Aus der Antwort des Landkreises geht hervor, dass die Bearbeitungszeit derzeit bei circa fünf bis sechs Monaten liege. Diese Situation ziehe sich schon seit Anfang des Jahres hin. mehr...

 

 

 
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