Unser Fraktionsmitglied Dr. Thorsten Heinze aus Bovenden konnte Mitte Juli als Mitglied im Bundesvorstand der Arbeitsgemeinschaft der Selbständigen in der SPD (AGS), an einer Delegationsreise in die USA teilnehmen. Sie wurde in Zusammenarbeit mit dem Arbeitskreis Mittelstand der Friedrich-Ebert-Stiftung (FES) organisiert. Im Mittelpunkt der Gespräche und Besichtigungen standen Veränderungsprozesse in der US-Wirtschaft und das geplante transatlantische Handelsabkommen TTIP.

Großes Interesse auf amerikanischer Seite fanden die Ausführungen der Delegation zur Dualen Ausbildung und den Auswirkungen der Konjunkturpakete zur Sicherung und Stabilisierung des Arbeitsmarktes. Bei Terminen mit Vertretern der deutschen Wirtschaft in den USA sowie amerikanischen und deutschen Journalisten wurde über die Bedeutung der deutsch-amerikanischen Wirtschaftsbeziehungen, TTIP und die bevorstehenden US Wahlen 2016 gesprochen.

Einem Besuch beim Center for American Progress schlossen sich ein Gespräch beim Office of the US Trade Representative an. Hier wurde intensiv über das transatlantische Freihandelsabkommen TTIP diskutiert. Die deutschen Teilnehmer machten deutlich, dass nur ein Abkommen auf Augenhöhe für deutsche Unternehmen, insbesondere den Mittelstand denkbar ist. Insbesondere die Investor-Staat-Schiedsverfahren (ISDS) sowie Absenkungen von Standards wurden von Seiten der deutschen Delegation als kritisch bewertet.

Ein Höhepunkt der Reise war ein Besuch im Kongress und ein Frühstücksgespräch mit drei Kongressabgeordneten, weiteren leitenden Mitarbeitern und Vertretern der deutschen Industrie. Auch hier ging es im Wesentlichen um die Themen der Berufsausbildung und mögliche Maßnahmen, genügend gut ausgebildete Fachkräfte zu finden.

Nach einem Besuch des militärischen Nationalparks in Gettysburg ging es weiter nach Bethlehem, wo mit dem Bürgermeister von Allentown und Mitgliedern der örtlichen Wirtschaftsförderung über den beeindruckenden Wiederaufstieg der Region Lehigh Valley nach dem Zusammenbruch der Stahlindustrie diskutiert wurde.

Heinze fasst seine Eindrücke zusammen: "Es ist der AGS gelungen, wichtige Themen der kleinen und mittelständischen Unternehmen in Deutschland den US-amerikanischen Gesprächspartnern zu vermitteln. Insbesondere die Forderungen, dass TTIP ein Abkommen auf Augenhöhe sein muss und nicht zu einer Abschwächung von Standards führen darf, konnten wir erläutern. Wichtige Aspekte, wie zum Beispiel gezielte Wirtschaftsförderung, nachhaltiges Bauen und die Unterstützung von Startups, nehmen wir aus Amerika mit."