Rede von Harald Grahovac zum Kreishaushalt 2019

Rede zum Kreishaushalt 2019 von Harald Grahovac (SPD), Vorsitzender des Finanzausschusses, im Kreistag Göttingen am 18. Dezember 2018

Anrede

„alle Jahre wieder“ – so könnte man sagen- verabschieden wir heute den Kreishaushalt. Doch dieser Haushalt ist anders als in den Jahren zuvor. Mehr dazu später. Das Haushaltsvolumen beträgt beachtliche 635 Millionen Euro. Eine große Summe, für die wir alle Verantwortung tragen. Davon fließen rund 315 Millionen Euro in die Teilhaushalte Soziales, Jugend und Jobcenter.

Allein diese Summe zeigt aus meiner Sicht, wie intensiv, inhaltlich  wie zeitlich, die Beratungen waren. Ein ganz wesentliches Ziel das erreicht wurde, ist der Haushaltsausgleich. So wird eine wichtige Vorgabe des Zukunftsvertrages erfüllt.

Und, meine sehr geehrten Damen und Herren, der Haushalt ist ausgewogen – also genau und sorgfältig abgestimmt. Der Haushaltsplan beinhaltet einen großen Strauß von Projekten und Förderungen in unterschiedliche Richtungen. Wir tragen eine große Verantwortung für die 330.000 Menschen in unserem großen Landkreis.

Wir zeigen Verlässlichkeit, wir geben Vertrauen.

Wir schaffen all dies nicht, wir machen das……….ein großer Unterschied!

Aus dem 654 Seiten umfassende Gesamthaushalt möchte ich einige wesentliche Bereiche herausgreifen.

Ein zentrales Anliegen ist für uns der Schulbereich. Für Ausbau und Sanierung, Unterhaltung und Beschaffung stellen wir 16,6 Millionen Euro zur Verfügung. Für die Erweiterung der Oberschule in Hattorf werden bereits im kommenden Jahr 750.000 Euro vorgesehen. Diese Haushaltsmittel werden gegenüber der ursprünglichen Planung vorgezogen. Das ist eine Entscheidung für die Schülerinnen und Schüler, für die Eltern der Kinder und für das Lehrerkollegium.

Im Bereich des ÖPNV wurde der in Sachen Tarifreform tätige Gutachter beauftragt, umsetzbare „Tarifpäckchen“ zu berechnen, um damit für uns eine konkrete Entscheidungsgrundlage zu schaffen. Im Haushalt sind für die Tarifreform Gelder zur Verfügung bereitgestellt. In den Folgejahren sind in der mittelfristigen Finanzplanung weitere 500.000 Euro bzw. 1,2 Millionen Euro vorgesehen. Für den Aus- und Neubau von Radwegen, Brücken und Straßen sind rund 4 Millionen eingeplant. Eine weiter Millionen Euro steht für die Unterhaltung der Kreisstraßen zur Verfügung.

Bei den freiwilligen Leistungen konnte mit einer Quote von annähernd 1,5 Prozent eine Punktlandung erreicht werden. Insofern ist auch hier die Haushaltkonsolidierung gemäß Zukunftsvertrag erfüllt.

In vielen Fällen werden nicht nur die professionellen Institutionen gefördert, sondern auch die ehrenamtlich Tätigen, wie Sie im Kulturbereich feststellen können. Dies ist ein wichtiger Beitrag zur Stärkung und Anerkennung des Ehrenamtes. Das bedeutet Wertschätzung!

Ich möchte nur einige wenige Beispiele nennen, die durch den Landkreis unterstützt werden. Dazu gehören die Händelgesellschaft, über das Deutsche Theater und Junge Theater bis hin zum Göttinger Symphonie Orchester. Weiter sind das Einrichtungen wie die Waldbühne  Bremke, die Walkenrieder Kreuzgangkonzerte, das Grenzlandmuseum Bad Sachsa, das Göttinger Märchenland sowie das sozio-kulturelle Zentrum Musa und erstmals das Kino Lumiere Göttingen.

Desweiteren wird in 2019 die medizinische Flüchtlingshilfe Göttingen e.V. –oder auch Medinetz- mit einem Zuschuss bedacht – auch wenn es sich eigentlich um eine Landesaufgabe handelt.

Der Gesamtbetrag aller freiwilligen Leistungen beträgt annähernd 9,5 Millionen Euro.

Nach gründlicher Prüfung haben wir uns entschlossen, 2019 das Projekt Fachwerk5Eck mit einem Betrag von 75.000 Euro zu  unterstützen. Die fünf betreffenden Städte und der Landkreis Northeim beteiligen sich ebenfalls daran, und wir hoffen, dass anschließend Bundes- oder Landesmittel eingeworben werden können.

Lieber Kollege Adam, wenn wir einen solch gefüllten Geldspeicher wie Dagobert Duck hätten, ja, dann könnten wir uns mehr leisten. Nun badet der Landrat nun einmal nicht im Geld, wie Dagobert Duck

Wir sind uns natürlich der Verantwortung gegenüber unseren Gemeinden bewusst. Durch die Vereinbarung über die Finanzierung von Kindern in den Tageseinrichtungen werden die kreisangehörigen Gemeinden jährlich um 4 Millionen Euro entlastet.

Im Hinblick auf den Doppelhaushalt 2020/21 wollen wir recht früh im kommenden Jahr mit den Gemeinden ins Gespräch kommen um auszuloten, in welcher Form es zu weiteren Entlastungen kommen kann.

Sie sehen, meine Damen und Herren, das ist ein sauberer Haushalt, der uns mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit vor einem Nachtragshaushalt im Laufe des Jahres 2019 bewahren wird.

Für die weitere Zukunft und auch hier im Hinblick auf den Doppelhaushalt 2020/21 ist es von großer Bedeutung, die  eingeleitete Aufgabenkritik weiter zu führen. Mit der Produktanalyse wurde bereits erfolgreich begonnen.

Es ist unsere Aufgabe als Kreistagsabgeordnete, weiter konstruktiv daran mitzuwirken.

Hierzu zitiere ich aus der Einbringungsrede von Landrat Reuter am 30.Oktober dieses Jahres:

Ich appelliere an die Gruppen und Fraktionen, bei Anträgen die Personalkosten im Blick zu haben. Die Kreisverwaltung auf der einen Seite mit zusätzlichen, arbeitsintensiven Aufgaben zu beglücken und auf der anderen Seite Personalauswuchs und steigende Kosten zu beklagen, passt nicht zusammen“  Zitatende

Wir sind uns dieser Verantwortung bewusst und haben entsprechend gehandelt.

Abschließend möchte ich mich bei der Verwaltung und somit bei allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern bedanken, die uns in den Wochen der Beratungen zur Seite standen, uns Auskünfte gegeben haben, das Zahlenwerk vorbereitet, gerechnet, recherchiert haben.

Ich danke für Ihre Aufmerksamkeit