SPD-Fraktion im Kreistag Göttingen

5. Dezember 2019: Planspiel Demokratie fortsetzen!

Mit großer Begeisterung haben fast 100 Schülerinnen und Schüler der Klassenstufen 8 bis 10 am dreitägigen Planspiel „Kommunalpolitik teilgenommen, das Ende November im Kreishaus ausgerichtet wurde. Die Jugendlichen bereiteten Anträge vor, die sie in fiktiven Fraktionen und Ausschüssen berieten, um diese schließlich in einer nachgespielten und vom Kreistagsvorsitzenden Harald Grahovac geleiteten Sitzung im Ratssaal des Neuen Rathauses zu beschließen. Es wurde sehr schnell deutlich, wie engagiert, substanziell und realitätsnah die Jugendlichen ihre Anträge ausarbeiteten.

4. Dezember 2019: Kasseler Kurve und Südharz-Alternative?

Sollen über die Südharzstrecke Nordhausen-Northeim und weiter nach Bodenfelde zusätzliche Güterzüge rollen, die gemäß Bundesverkehrswegeplan eigentlich über Kassel geführt werden sollten? Nördlich von Kassel wird als Alternative zur "Kasseler Kurve" immer wieder auf die Bahnstrecke Nordhausen-Bodenfelde verwiesen, die dafür allerdings erheblich ausgebaut werden müsste (zweigleisig, elektrifiziert).

27. November 2019: Zusätzliche Entlastung der Gemeinden

Nach Informationen unserer Fraktion zeichnet sich ab, dass die Gemeinden des Landkreises Einnahmeverbesserungen bei Steuern und Schlüsselzuweisungen im Jahr 2020 gegenüber dem Vorjahr in Höhe von knapp 20 Mio. Euro erwarten können. Das ist eine enorme Verbesserung der finanziellen Situation der Kommunen. Daraus ergibt sich in der Folge auch eine Einnahmeverbesserung beim Landkreis. Diese neuen Zahlen des Niedersächsischen Landesamtes für Statistik eröffnen dem Landkreis und den Gemeinden in sehr erfreulicher Weise neue Spielräume.

18. November 2019: Abmeldung der CDU von den Haushaltsberatungen

„Wir sind erstaunt, dass sich eine Oppositionsfraktion wie die CDU schon bei Beginn der Haushaltsberatungen selbst aus dem Spiel nimmt und sich damit der Mitwirkungsmöglichkeiten beraubt. Wer schon vor den Verhandlungen in den Fachausschüssen weiß, dass man einen Haushalt ablehnen wird, gibt den Gestaltungsanspruch selber auf. Da helfen auch keine Placeboanträge“, wundert sich der SPD-Fraktionsvorsitzende Reinhard Dierkes im Kreistag.

24. Oktober 2019: Eine Erfolgsgeschichte: Unser Sportstättenförderprogramm

Seit vielen Jahren gibt es im Landkreis Göttingen das Sportstättenförderprogramm. Der Altkreis Göttingen hat den Neu- und Umbau von Sportanlagen, die sich im Eigentum der Gemeinden oder Vereine befinden, sowie Erweiterung und Erhalt dieser Anlagen in den zurückliegenden 15 Jahren mit über 3,5 Millionen Euro gefördert. Dies entspricht einem Investitionsvolumen von insgesamt über 25 Millionen Euro. Das Programm wurde mit Beginn des Jahres 2017 auf den Altkreis Osterode am Harz ausgeweitet.

23. Oktober 2019: Dr. Philippi: „Rettet die 112 und den Rettungsdienst“!

In der nächsten Sitzung des Kreistages am 30. Oktober wird ein CDU-Antrag diskutiert, der dem Kreistag empfiehlt, dem „Bündnis für den Rettungsdienst als Kommunalaufgabe“ beizutreten. Diese Forderung ist zwar zu begrüßen, die SPD-Fraktion wertet die vorgelegte Ein-Satz-Resolution jedoch als inhaltlich äußerst dürftig. Wesentliche Fakten fehlen, dies bedarf einer öffentlichen Stellungnahme.

21. Oktober 2019: Landkreis unterstützt Sanierung der "Bimmelbrücke" bei Wulften

17. Oktober 2019: SPD-Fraktion fordert günstigere Fahrpreise im Verkehrsverbund VSN

30. September 2019: Katzenschutzverordnung mindert das Tierleid

29. August 2019: Für Menschen, die aus dem Mittelmeer gerettet werden