Rede von Helga Klages zum Breitbandausbau

Rede von Helga Klages (SPD) zum Breitbandausbau im Kreistag am 18. Dezember 2018

Anrede,

Mit diesem Antrag unterstreicht die Mehrheitsgruppe ihr überaus starkes Interesse am Thema „Breitbandausbau“. Wir wissen uns darin einig mit allen Mitgliedern dieses Kreistages. Herr Dr. Noack sprach in diesem Zusammenhang im Wirtschaftsausschuss von einem „Boosterantrag“. Das ist in Ordnung. Wenn man den englischen Begriff mal übersetzt, dann bedeutet das ja nichts anderes als „Antreiber“ oder „Verstärker“. Antreiben ist bei unserer Verwaltung und bei der WRG sicher nicht notwendig, die sind da schon selber mit viel Einsatz unterwegs; verstärken wollen wir das Signal aber sehr gern. Es geht darum, beim aktuell anstehenden 6. Förderaufruf den Fuß sehr zeitig in die Tür zu bekommen.

Der Landkreis möchte flächendeckend für sein Gebiet ein leistungsfähiges Gigabit-Netz. In diesem Ziel sieht er sich einig mit dem Bestreben der Bundesregierung, diesen Anspruch bundesweit umzusetzen. Die bisherige Umsetzung des flächendeckenden Ausbaus des Breitbandnetzes hat allerdings nicht überall zu den Ergebnissen geführt, die ein modernes Land eigentlich benötigt, um für die Zukunft gut aufgestellt zu sein. Der Grund dafür lag in vielen Fällen schlicht und einfach im allokativen Mechanismus. Oder auf gut Deutsch: Es musste sich für die Telekommunikationsunternehmen rechnen.

Das Förderprogramm wurde jetzt neu aufgelegt und im Verfahren wesentlich vereinfacht. Das war sicher der erste wichtige Baustein zur Erreichung der Gigabit-Ziele, zu dem sich Minister Scheuer reichlich zeitversetzt gequält hat. In dieser neuen Runde werden alle noch verbliebenen weißen Fleckendas sind die unter 30 Mbit/s – unmittelbar an das Gigabitnetz angeschlossen. Für unseren Landkreis ist in diesem Zusammenhang besonders interessant die im Programm eingeräumte Möglichkeit eines Technik-Upgrades auf das leistungsfähigere Glasfaserkabel mit einer Bandbreite bis zu 1 Gigabit.

Wenn nun alles wie geplant umgesetzt werden kann, werden nun nach dem in Ossenfeld erfolgten symbolischen Spatenstich bis Ende Dezember 2019 etwa 16.000 private Haushalte und 530 Unternehmen vom Ausbau auf mindestens 30 Mbit/s profitieren. Das wäre ein großer und wichtiger Schritt nach vorn. Nur am Rande sei daran erinnert, dass sich der Fachbereich „Schule“ sehr zeitig um das Programm gekümmert hat und sich am „Digital-Pakt Schule“ beteiligen möchte. Damit kommt das Turbo-Internet ins Klassenzimmer, ermöglicht digitales Lehren und Lernen und stärkt die Grundlagen für die digitale Gesellschaft.

Im Ziel sind wir uns als Kreistag sicher einig – und deswegen, Herr Dr. Noack, sollten wir den Antrag auch gemeinsam „boosten“.