Ansprache von Dr. Thorsten Heinze Sommerempfang Eulenburg Osterode 2022

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Gäste,

ich möchte Sie ganz herzlich gemeinsam mit meiner Stellvertreterin Kathrin Schrader zum Sommerempfang der SPD-Kreistagsfraktion begrüßen.
Ich freue mich, dass wir nach zwei Jahren und erstmals hier in Osterode mit Ihnen zusammen kommen dürfen.

Ganz besonders möchte ich unseren Bundestagsabgeordneten Dr. Andreas Philippi willkommen heißen. Genauso freue ich mich, dass der Landtagsabgeordnete Gerd Hujahn heute hier ist. Begrüßen darf ich auch unseren Landrat Marcel Riethig und die 1. Kreisrätin Doreen Fragel.

Als besonderen Gast, welcher uns auch ein Grußwort zugesagt hat, möchte ich begrüßen:

Bernd Westphal, Bundestagsabgeordneter aus Hildesheim und wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion.

Frank Doods, Staatssekretär im Niedersächsischen Ministerium für Umwelt, Energie, Bauen und Klimaschutz musste leider kurzfristig absagen.

Heute auch hier sind Bärbel Diebel-Geries und Karola Margraf, die beide in unserem Landkreis für den Landtag kandidieren und unsere Region hoffentlich bald in Hannover vertreten werden. Heute leider nicht hier ist der lokale Kandidat Alexander Saade, den leider das Virus vom Kommen abhält.

Weiterhin begrüße ich die anwesenden Bürgermeister*innen, Ratskolleg*innen, aus dem Kreistag und den Stadt- und Gemeinderäten alle Freunde der SPD, die Kollegen und Kolleginnen der anderen Fraktionen insbesondere unseres Gruppenpartners der Grünen und die anwesende Presse sowie Vertreter*innen verschiedener Institutionen bei uns im Landkreis.

Es sind turbulente Zeiten, in denen wir uns hier treffen. Haben wir noch Anfang des Jahres geglaubt, dass die Pandemie sich einem Ende zu neigt, muss ich ihnen heute schon wieder empfehlen Masken zu tragen. Der russische Angriffskrieg in der Ukraine und die sich daraus ergebenden Ängste und Einschränkungen auch für uns, bestimmen unser Leben.

Von hieraus soll deshalb auch ein Appell an Russland gehen, diesen Krieg unverzüglich zu beenden.

Auf der anderen Seite spüren wir, dass der Klimawandel das globale Problem unserer Zukunft ist und sich leider nicht wie ein Krieg beenden oder ein Lieferengpass lösen lässt.

Die SPD-Kreistagsfraktion hat sich deshalb gemeinsam mit dem grünen Gruppenpartner Klimaschutz als das Vorrangthema für unseren Landkreis auf die Fahnen geschrieben. Hierbei ist uns klar, dass nicht alle Probleme allein im Landkreis Göttingen zu lösen sind. Wir wollen aber Vorbild sein und fordern Land und Bund auf, die notwendige finanzielle und regulatorische Unterstützung zu liefern. Erste große Schritte zur Klimaneutralität unseres Landkreises haben wir mit dem aktuellen Haushalt schon eingeleitet, Näheres dazu später.

Als Sozialdemokraten ist es uns aber wichtig, dass Klimaschutz und CO₂-Neutralität immer im Gesamtkontext der Nachhaltigkeit gesehen werden. Bei allen notwendigen Anstrengungen dürfen wir die Menschen nicht aus den Augen verlieren, welche letztendlich die finanziellen Lasten dieser Herausforderungen zu tragen haben. Nachhaltigkeit bedeutet für uns, dem Umweltschutz höchste Priorität einzuräumen, jedoch die sozialen Aspekte nicht zu vernachlässigen und gut abzuwägen.

Um Ziele erreichen zu können, indem Maßnahmen und Investitionen umgesetzt werden, bedarf es aber eines soliden Haushalts. Dazu haben wir uns verpflichtet. Dass der Landkreis dabei nicht allein agiert, sondern nur gemeinsam mit den Gemeinden handlungsfähig ist, ist uns bewusst. Deshalb ist es selbstverständlich, dass wir die Gemeinden nicht über Gebühr belasten und ihnen bei der Bewältigung ihrer Aufgaben finanziell und fachlich unter die Arme greifen. Die SPD-Kreistagsfraktion setzt sich deshalb dafür ein, dass Überschüsse aus dem Kreishaushalt an die Gemeinden zurückfließen und die Gemeinden für die übertragenen Aufgaben entsprechend finanziell unterstützt werden. Hierzu gehört die Senkung der Kreisumlage, mit der dieses Jahr alle Gemeinden um insgesamt ca. 7 Mio. Euro entlastet werden sowie insbesondere die Vereinbarung für die Kindertagesstätten. Auch in diesem Jahr erhöhen wir die Zuschüsse um 3 Mio. €. In der neuen Vereinbarung möchten wir eine Verdopplung der bisherigen Mittel dauerhaft festlegen und erhöhen damit die Zuschüsse deutlich über die Kostensteigerung der letzten Jahre. Damit sind die Gemeinden in der Lage, die Kindertagesstätten zu finanzieren und behalten die Gestaltungshoheit in ihren Händen. Denn jeder der anwesenden Bürgermeister weiß, dass die Attraktivität seiner Gemeinde insbesondere auch von der Familienfreundlichkeit abhängt und die muss eine Gemeinde selbst gestalten können.

Ein weiterer Schwerpunkt unserer Arbeit wird der ÖPNV sein. Steigende Kraftstoffkosten und verstopfte Straßen, Baustellen überall; es gibt keinen besseren Zeitpunkt, um auf Bus und Bahn umzusteigen. Hierzu haben wir in der letzten Wahlperiode das 5-Euro-Ticket in seiner ganzen Vielfalt umgesetzt. Jetzt ist das Ziel, den ländlichen Raum besser und verlässlicher zu versorgen. Auch das dient dem Umwelt- und Klimaschutz.

Das hilft auch den Menschen, deren finanzielle Mittel eingeschränkt sind.
Deren Lebensqualität zu fördern und für Vielfalt in unserem Landkreis zu sorgen, ist uns ein Anliegen.

Aber es gibt noch vieles mehr, um das wir uns in den nächsten Jahren kümmern wollen. Der Landkreis Göttingen soll ein bunter und vielfältiger Ort sein, den wir gemeinsam nachhaltig gestalten wollen.

Bereits in den ersten etwa acht Monaten dieser Wahlperiode haben wir deshalb schon Vieles auf den Weg gebracht.

Darüber wird Ihnen jetzt meine Vorstandskollegin Kathrin Schrader berichten.