Kreisfusion ist gut für Harzer Gemeinden

Die SPD-Fraktion im Kreistag äußert sich erfreut über die finanzielle Entlastung der Gemeinden im Altkreis Osterode im Zuge der Kreisreform. Die Vereinheitlichung der Kreisumlage auf dem niedrigeren Göttinger Niveau mache dies möglich. Die Kreisumlagesätze im Altkreis Osterode lagen bei 50,3 Prozent bei den Schlüsselzuweisungen und bei 56,3 Prozent bei der Steuerkraftmesszahl.

„Die Absenkung auf 50 Prozent bedeutet für die Harzer Gemeinden einen zusätzlichen finanziellen Spielraum in Höhe von etwa 3,3 Millionen Euro“, erklärte der SPD-Fraktionsvorsitzende Reinhard Dierkes. „Auch in dieser erfreulichen Entwicklung offenbart sich ein weiteres Mal die absolute Sinnhaftigkeit der Fusion.“

Teil des Zukunftsvertrages zwischen den früheren Landkreisen Osterode am Harz und Göttingen mit dem Land Niedersachsen war die Senkung des Hebesatzes der Kreisumlage auf das Niveau des ehemaligen Landkreises Göttingen auf einheitlich 50 Prozent. „Dieser Teil des Vertrages führt jetzt in den Gemeinden des ehemaligen Landkreises Osterode zu einer erkennbaren prozentualen Absenkung der an den Landkreis zu zahlenden Kreisumlage“, so Dierkes, und ergänzt: „Zwar kann der tatsächlich zu überweisende Betrag der Kreisumlage steigen. Dies jedoch nur wegen deutlich verbesserter Steuereinnahmen und höherer Schlüsselzuweisungen des Landes an die Gemeinden. Ein Teil davon erhöht die Summe der Kreisumlage.“

Der durch diese Absenkung gewonnene finanzielle Spielraum eröffnet den Gemeinden eine erweiterte Gestaltungsfreiheit im Hinblick auf bisher aufgeschobene Investitionen, andere in die Zukunft gerichtete Entscheidungen oder auch zum Schuldenabbau. „Die Entlastung für die einzelnen Harzer Gemeinden wird nach Vorausberechnungen zwischen 1,3 Millionen Euro für die Stadt Osterode und etwa 195.000 Euro für die Samtgemeinde Walkenried liegen. Ein Spielraum, den es zum Wohle der Bürgerinnen und Bürger zu nutzen gilt“, so Dierkes abschließend.