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30. April 2011: Landrat ohne Strategie

"Es gibt leider keine Gesamtstrategie zur Gestaltung des demografischen Wandels im Landkreis Göttingen. Wer das Gegenteil behauptet, der sagt die Unwahrheit." Mit diesen Worten reagiert Jörg Wieland, Fraktions-Chef der SPD im Göttinger Kreistag, auf einen Bericht in der HNA vom 26. April 2011, wonach der Landrat angeblich ein Demografie-Management betreibe.

"Es fehlt an einer Gesamtstrategie und an einem planvollen Demografie-Management. Der Landrat verliert sich im Klein-Klein", sagt Wieland. Aus ein paar kleinen Projekten werde noch lange keine Gesamtstrategie, nur weil der Landrat dies behaupte.

Eine Verhöhnung der Kreisgremien gar sei die Behauptung des Landrates, der Landkreis habe ein Standortsicherungskonzept für Schulen. "Genau dieses Konzept fordert der Kreistag seit dem 7. Dezember 2007. Es liegt bis heute nicht vor", stellt Sören Steinberg fest, Kreistagsabgeordneter und Fachsprecher seiner Fraktion. "Der Landrat betreibt Augenwischerei. Von einem Demografie-Management ist den Gremien nichts bekannt. Es ist daher auch nicht mit den Gremien abgestimmt", sagt Steinberg. Ein für jedermann und -frau nachvoll­ziehbarer Beleg dafür seien Gremien-Protokolle, in denen nichts davon auftauche.

"Die SPD-Fraktion hat im März dieses Jahres die Einberufung des Unteraus­schusses Demografie beantragt, damit endlich eine Gesamtstrategie aus­gearbeitet werden kann. Denn seit über einem Jahr hat der Ausschuss nicht mehr getagt. So geht der Landrat mit dem Thema um", kritisiert Steinberg. Der Unterausschuss wird nun am 5. Mai 2011 tagen.

Eine Gesamtstrategie, die der Landrat nun schon seit mehreren Jahren an­kündige, fordert die SPD-Fraktion nun vom Landrat ein. "Der Landrat legt wert auf Presse-, aber nicht auf Gremienarbeit. Dabei können wir den demogra­fischen Wandel nur erfolgreich gestalten, wenn Verwaltung und Politik an einem Strang ziehen. Das zu organisieren, ist Aufgabe eines Landrates", sagen Wieland und Steinberg. Sie kündigen an, eine Anfrage an den Landrat zu richten, um die Existenz eines Demografie-Managements zu hinterfragen.

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