Rede von Jörg Wieland zur Kreisfusion (am 6. März 2013)

vor dem Kreistag Göttingen zum Grundlagenbeschluss zur Kreisfusion des SPD-Fraktionsvorsitzenden Jörg Wieland

Anrede,
wir nehmen heute an einer für die Landkreise GÖ und OHA historisch bedeutsamen Sitzung teil.
Wir ebnen den Weg für eine in Nds. bisher einmaligen freiwilligen Fusion zw. den Landkreisen GÖ und OHA.
Der KT in OHA wird am 11. März seinen Beschluss zu einer Fusion mit dem LK GÖ durchführen.

Seit Jahren beschäftigen wir uns mit dem Thema Kreisfusion und es gab viele Widerstände:
Mehrere Wahlkämpfe wurden mit diesem Thema gestaltet.
Bürgerinitiativen wurden gegründet, Homepages entwickelt, Flyer gedruckt, Sozialwissenschaftler der Universität Göttingen waren tätig, die Print-Medien haben im Wochentakt berichtet und vor allem die Verwaltungen waren aktiv.
Deshalb geht mein Dank zuerst an die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Kreisverwaltung, mit Landrat Reuter an der Spitze, die durch zig Sitzungen in Facharbeitsgruppen mit den Kolleginnen und Kollegen aus OHA und anfangs auch NOM erst die verwaltungstechnischen Grundlagen für einen Fusionsbeschluss erarbeitet haben.
Auch im politischen Raum gab es Sondierungsgespräche in Steuerungsgruppen und Fraktionssitzungen, bis hin zu Parteitagen.
Deshalb bedanke ich mich bei unserem Gruppenpartner „Bündnis 90/Die Grünen“ für die gute Zusammenarbeit.
Es ist unbestritten, dass die Ausgangssituationen der Landkreise GÖ, NOM und OHA sowie der Stadt GÖ recht unterschiedlich sind. Bei den Gesprächen, stellte sich aber sehr schnell heraus, dass die Fusion dieser drei Landkreise, mit der Stadt Göttingen als Oberzentrum, deshalb sinnvoll ist, weil sie ökonomisch, sozial und auch historisch die größte Verbundenheit darstellen.
Hervorragende Beispiele sind der Abfallzweckverband, Verkehrsverbund Südnds. und der Regionalverband Südniedersachsen.
Wir finden bereits jetzt eine gemeinsame Arbeitsmarkt- und Raumordnungsregion vor. Und wenn wir uns die täglichen Pendlerströme ansehen, dann stellen wir fest, dass der südniedersächsische Bereich sehr stark auf das Oberzentrum Göttingen ausgerichtet ist.
Leider hat der Landrat des Landkreises Northeim seinen Ausstieg erklärt, weil im dortigen Kreistag keine Mehrheit erreichbar ist. Die Northeimer Entscheidung müssen wir respektieren, halten aber dennoch die Tür für einen späteren Beitritt offen.

Prof. Hesse hat in seinem Gutachten die Dreierfusion empfohlen und der Zweierfusion zw. GÖ und OHA war er nicht besonders zugeneigt, Dennoch bewerten wir im Rahmen eines abgestuften Fusionsprozesses seine Ausführungen als sinnvolle Notwendigkeit, um den Grundstein für eine spätere Dreierfusion zu legen.
Prof. Hesse hat immer wieder die regional- wirtschaftlichen und kulturell-historischen Verflechtungen zw. den Landkreisen betont. Deshalb ist die Zweierfusion mit OHA heute die richtige Lösung, denn sie eröffnet NOM jederzeit die Möglichkeit den Fusionsweg mit uns gemeinsam zu gehen.
Dass der Landkreis Eichsfeld sich um einen Beitritt bewirbt, bezeichne ich als verspäteten Karnevalsscherz. Ich denke aus Sicht der CDU kommt dieses Werben 2-3 Jahre zu spät. Die bisherige Landesregierung wäre wohl verhandlungsbereit gewesen. Der Größenvergleich mit dem Saarland hätte dann sicher keine Rolle gespielt.
Kurzum: das Thema ist für uns abgehakt!

Anrede
Mit OHA haben wir einen zuverlässigen Partner an unserer Seite, der selbstbewusst, mutig und auf Augenhöhe die gemeinsame Zukunft mit uns gestalten will.
Wir müssen die Freiwilligkeit des Fusionswillen als großen Erfolg bewerten, weil es der nachdrückliche Beweis für die Fähigkeit ist, die grundgesetzlich verankerte Selbstverwaltungsgarantie verantwortungsbewusst und aus eigener Kraft umzusetzen.
Das verdient Respekt und Anerkennung!

Nun hören wir immer wieder das "77-Millionen-Argument", die sog. Hochzeitsprämie. Sicher, das "große Geld" ist vielleicht "sexy ", wie man in Berlin sagt, aber doch eher ein "One night stand".

Mir ist es wichtiger, dass wir dann die Chance haben, mit dem wirtschaftlich starken Oberzentrum GÖ, ein "Regionales Kraftzentrum SN" zu entwickeln, mit dem wir uns im "Konzert der Regionen" messen
können.

Wir müssen diese politische Idee mit Leben und Visionen füllen und ich bin sicher, dass uns das mit unserem Partnern in OHA, der Stadt GÖ und den Mittelstädten in beiden Kreisen gelingen wird.

Ganz klar:
Wir werden auch die Unterstützung des Landes Nds. benötigen und deshalb wird der SN-Plan einen kräftigen Anschub für unsere Region bringen. Gemeinsam mit der Stadt GÖ, werden wir eine verantwortungsvolle Rolle übernehmen, denn sie bleibt auch in Zukunft der Motor für die Entwicklung, das Wachstum und die Attraktivität in unserer Region.

Damit verbinde ich auch mein klares Bekenntnis zur Stadt GÖ, mit seinem GSO, dem DT, den kulturellen Einrichtungen und der besonderen Stellung im neuen Landkreis und SN.

Anrede
Ich bin von den Vorteilen dieser Fusion absolut überzeugt und wenn wir geschlossen auftreten, kennt diese Kreisfusion nur Gewinner!

Neben einer stabilen Kreisumlage von 50 Pkt., werden wir durch die
eingesparten Zinszahlungen, die personellen und strukturellen Synergieeffekte und durch ein gebündeltes Auftreten beim Einwerben von Fördermitteln in Hannover, Berlin und Brüssel unsere Position wesentlich verbessern.

Anrede
"Südniedersachsen steht mit anderen Regionen in unserer globalisierten Welt im Wettbewerb.
Es kommt jetzt darauf an, die Weichen für ein intelligentes Wachstum in unserer Region zu stellen"

Wer dies gesagt hat? Niemand anderes als Hans-Georg Näder von Otto Bock!

Wir können uns nicht erlauben, diese Chancen liegen zu lassen!