Resolution: Für den Erhalt einer vielfältigen Kultur – Programmanpassung für die Unterstützung von Solo-Selbstständigen

Eilantrag der Gruppe SPD / Bündnis 90/Die Grünen / FWLG zur Sitzung des Kreisausschusses am 28.04. (per Umlauf) sowie des Kreistages am 29.04.2020.

Der Kreisausschuss möge empfehlen, der Kreistag möge beschließen:

Resolution
Für den Erhalt einer vielfältigen Kultur – Programmanpassung für die Unterstützung von Solo-Selbstständigen

Bund und Länder haben im Rahmen ihres Soforthilfeprogramms für finanzielle Einbußen durch die Coronakrise für die Kleinstunternehmen und bei Soloselbstständigen Möglichkeiten zur finanziellen Überbrückung der Krise geschaffen. Es gibt allerdings eine nicht unbeträchtliche Anzahl von Solokünstlern, die aufgrund fehlender Voraussetzungen nicht auf die Hilfsprogramme zugreifen können. Auch diesen Künstlerinnen und Künstlern muss geholfen werden, um die Krise zu meistern. Bisher greift hier lediglich ein Programm der Niedersächsischen Sparkassenstiftung, das den Künstlerinnen und Künstlern einen einmaligen Zuschuss von 2.000 € ermöglicht. Ein gleiches Programm hat die Versicherungsgruppe VGH speziell für die Gruppe der bildenden Künstler aufgelegt. Der Landkreis Göttingen hat ein großes Interesse daran, dass er auch nach der Krise ein umfassendes und abwechslungsreiches künstlerisches Angebot in seinen Städten und Gemeinden vorweisen kann.

Darüber hinaus bittet die Mehrheitsgruppe die Verwaltung, ihre Erkenntnisse in Bezug auf die Entwicklung im künstlerischen Bereich zusammenzufassen und für den Kreistag aufzubereiten. Der Bericht dazu ist im Kreisausschuss Anfang Juni vorzulegen.

Wir bitten deshalb die Landesregierung mit Herrn Ministerpräsidenten Weil und vor allem die zuständigen Minister für Wirtschaft Herrn Althusmann, den Minister für Wissenschaft und Kultur Herrn Thümler und den Minister für Finanzen Herrn Hilbers entsprechende Gespräche zu führen und die haushaltsrechtlichen Strukturen zu installieren.

Begründung
Erfolgt mündlich

gez. Dierkes gez. Worbes gez. Dinges