Die SPD-Kreistagsfraktion Göttingen nimmt Stellung anlässlich der Ankündigung von Marcel Riethig zu seiner Landratskandidatur als unabhängiger Kandidat und bekennt sich zur Nominierung von Dr. Ulrike Witt.
Die SPD-Kreistagsfraktion im Landkreis Göttingen nimmt zur aktuellen Situation um die Landratskandidatur Stellung. Nach der Suspendierung von Marcel Riethig und dessen persönlicher Erklärung, nicht mehr als Kandidat der SPD anzutreten, sondern als unabhängiger Kandidat, hat er nun seinen Parteiaustritt vollzogen. Die Fraktion bewertet dies als logischen Schritt nach dieser Ankündigung.
In den letzten Jahren hat die Fraktion vertrauensvoll mit dem Landrat zusammengearbeitet. Dennoch kann es angesichts der aktuellen Entwicklungen kein „Weiter so" geben. Die Fraktion musste zur Kenntnis nehmen, dass das Vertrauensverhältnis zwischen dem Landrat und den leitenden Angestellten begründet tief und nachhaltig gestört ist. „Als Kreistagsfraktion sind wir den Bürgerinnen und Bürgern verpflichtet. Dazu gehört es, eine funktionierende Landkreisverwaltung sicherzustellen“, so der Fraktionsvorsitzende Dr. Thorsten Heinze.
Aufgrund der Suspendierung und der vorherigen persönlichen Erklärung, nicht mehr als Kandidat der SPD anzutreten, drohte ein Pateiausschlussverfahren, dem Marcel Riethig nun aus eigener Entscheidung zuvorgekommen ist. „Für Sozialdemokrat*innen kann eine Unterstützung eines unabhängigen Kandidaten durch Mitgliedschaft oder Unterstützung einer Wählerinitiative aber nicht in Frage kommen“, so der Fraktionsvorsitzende Dr. Thorsten Heinze.
Auch weiterhin fordert die SPD-Kreistagsfraktion Göttingen die vollständige, vorbehaltlose Aufklärung der Vorwürfe. Bis dahin gilt die Unschuldsvermutung für alle am Verfahren beteiligten Personen.
Die Fraktion freut sich über die Kandidatur von Dr. Ulrike Witt, die eine hervorragende Entscheidung ist, und unterstützt sie ausdrücklich. Sie kann Landrätin! Gemeinsam mit der SPD-Fraktion im Kreistag und der Verwaltung wird sie den Landkreis Göttingen zukunftsfähig gestalten.