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Kirchturm gaf
So mancher Kirchturm kann bei der CDU die Politik bestimmen. Bildquelle: gaf

8. Januar 2011: Amtszeitverlängerung des Northeimer Landrates?

Zur geplanten Amtszeitverlängerung des Northeimer Landrates Michael Wickmann erklärt Jörg Wieland, Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion:

"Die Northeimer zeigen ihre ernsthafte Bereitschaft für Gespräche über die Zukunft der Region. Diese Bereitschaft fehlt beim Göttinger Landrat ganz. Mit diesem Landrat isoliert sich der Landkreis Göttingen in der Region. Das ist das Gegenteil vom dem, was der Kreistag beschlossen hat.

Bis ein Gutachten über die Zukunft der Region vorliegt, erübrigt sich jede weitere Grundsatzdebatte. Ich kann verstehen, dass die CDU aus parteitaktischen Gründen kein Gutachten will. Aber sie hat es im Kreistag mit den Stimmen der SPD, Grünen und FDP beschlossen. Das Kirchturmdenken der CDU muss nun endlich ein Ende haben."

Hintergrundinformation
Der Göttinger Kreistag hatte am 24.2.2010 den Landrat beauftragt, Gespräche mit seinen Amtskollegen über die Zukunft der Landkreise in der Region zu führen. Am Ende soll ein Gutachten über die Gestaltung einer gemeinsamen Region stehen, so der Beschluss. In einem Gespräch am 25. Mai 2010 im Beisein der Regierungsvertretung Braunschweig hatte der Göttinger Landrat jedoch erklären lassen, es gebe keinen Handlungsbedarf. Die SPD rügte den Göttinger Landrat daraufhin für die Missachtung des Kreistagsbeschlusses vom 24.2.2010.

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