Rede von Dr. Thorsten Heinze zum Nachtragshaushalt zum Kreistag am 06.03.2024

Herr Vorsitzender,
Herr Landrat,
liebe Kolleginnen und Kollegen Abgeordnete,
meine Damen und Herren,

Kleinkarierte Kritik ist keine Haushaltsverantwortung und das Wälzen alter Kamellen sicherlich auch nicht. Dafür schicken wir aber keinen auf den Mond!

Heute verabschieden wir den ersten Nachtragshaushalt für den Doppelhaushalt 2023 und 2024.

An dieser Stelle möchte ich Landrat Riethig, den beiden Dezernentinnen und unserem Dezernenten sowie allen Mitarbeitenden in der Kreisverwaltung danken, denn wir können folgendes feststellen:

Der Doppelhaushalt passt! Es gibt keine Notwendigkeit in großem Umfang nachzusteuern, aber es haben sich neue Möglichkeiten ergeben. Aufgrund nicht abgerufenen Mittel aus den freiwilligen Leistungen im letzten Jahr ist es uns möglich, weitere wichtige Projekte zu fördern.

Wir haben versprochen, die Tafeln im Landkreis sowie das Projekt der Sprachkompetenzförderung der BIGS weiter zu fördern. Leider war es im letzten Jahr nur möglich, diese Mittel in Höhe von 25.000 € bzw. 30.000 € für ein Jahr bereitzustellen. Mit den aktuellen Möglichkeiten hält die Mehrheitsgruppe ihr Versprechen ein, diese Fördersummen auch in 2024 zur Verfügung zu stellen. Wie wichtig diese beiden Projekte sind, bedarf sicherlich keiner weiteren Erläuterung.

Auch die Anpassung der Entscheidung zur Schwimmhalle Adelebsen ist unstrittig und ein gutes Zeichen. Und, wer genau recherchiert, hätte hier berichten können, dass das nicht die erste Investition in Adelebsen ist. Kurzer Tipp für die Recherche: Der Hubboden wurde schon für viel Geld saniert.

Aber auch zwei neue Projekte bringen einen Start. Hierzu gehört zum einen das Solarförderprogramm, dass es mehr Menschen ermöglichen soll, Solaranlagen oder Balkonkraftwerke zu installieren. Dieses Programm richtet sich dabei nicht nur an Hausbesitzer, sondern auch an Mieterinnen und Mieter und ermöglicht vielen erst mit dieser Unterstützung die Umsetzung der Maßnahmen.

Wichtig ist uns auch, die gute Zusammenarbeit mit der Kommune Comalapa in Guatemala weiter voranzubringen. Mit der geringen Summe von 5000 € ist es möglich, dass das Projekt der Kompostierung und Umweltbildung der Bevölkerung vor Ort weitergeführt und ausgebaut werden kann. Mit dem Bürgermeister und der Gemeindevertretung wurde besprochen, dass diese eine entsprechende Co-Finanzierung zur Verfügung stellen. Sicherlich nur ein kleiner Betrag, der aber in Guatemala gut angelegt ist. Das Land befindet sich auf dem richtigen Weg und hat zum Beispiel in diesem Jahr die Verpflichtung zur Abfalltrennung gesetzlich festgelegt. Wir freuen uns hierbei unterstützen zu können.

Außerdem folgen wir gerne den beiden Vorschlägen der Verwaltung zur Förderung von Mitarbeitenden durch die Gewährung eines Zuschusses im Projekt HanseFit sowie der Bezuschussung des Job-Tickets. Beides gute Maßnahmen, die nicht nur fit halten und die Umwelt schützen, sondern auch unsere Kreisverwaltung attraktiv gestalten.

Alles in allem, ein angemessener, ausgeglichener und sinnvoller Nachtrag, dem wir heute natürlich vorbehaltlos zustimmen werden.