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Region

20. Januar 2011: Wieland kritisiert ablehnende Haltung der CDU zur Region

"Das einzige Chaos herrscht derzeit in der CDU. Einerseits plädiert sie für ein Gutachten. Andererseits lehnt sie dessen Ergebnis von vorne herein ab", kritisiert Jörg Wieland, Fraktions-Chef der SPD im Kreistag, die Haltung der CDU zu Veränderungen regionaler Strukturen.

"Die Haltung der CDU zeigt, dass es ihr nur um eins geht: Machterhalt um jeden Preis. Das ist zwar nachvollziehbar, aber für eine verantwortungsvolle Kommunalpolitik nicht ausreichend", sagt Wieland.

Die CDU solle sich endlich auf den Boden der Sachlichkeit begeben, fordert der SPD-Fraktions-Chef. Bisher habe er noch keinen einzigen sachlichen Beitrag von der CDU zu diesem Thema vernommen. Als "verlogen" bezeichnete Wieland zudem die Äußerungen des Kreistagsabgeordneten Lothar Koch (CDU). Dieser habe sich im Kreistag der damaligen Abstimmung über einen Beschluss zur Gestaltung einer gemeinsamen Region durch Gang auf die Zuschauertribüne entzogen. Der Landrat habe sich damals der Stimme enthalten. "Es ist peinlich jetzt so zu tun, als ob das Gutachten von der CDU oder ihrem Landrat schon seit einem Jahr gewollt sei. Warum hat sie es dann nicht beantragt und die Mittel im Haushalt bereit gestellt? Warum hat der Landrat nicht entsprechend verhandelt?", fragt Wieland.

Die Northeimer hätten vorgemacht, wie man ernsthafte Gesprächsbereitschaft zeige. Die Beteiligung am Gutachten habe nun die SPD im Göttinger Kreistag beantragt, berichtet Wieland. Dass Prof. Dr. Joachim Jens Hesse als Gutachter vorgeschlagen werde, sei nur folgerichtig, da er bereits eine grundlegende Untersuchung zu den Kommunalstrukturen in Niedersachen erstellt habe, die auch vom CDU-geführten Innenministerium getragen werde. Die CDU solle doch andere Vorschläge machen, wenn sie welche habe. "Nur Nein-Sagen reicht einfach nicht", sagt Wieland. Er verweist außerdem darauf, dass das aktuelle Vorgehen vom Innenministerium umfänglich mitgetragen werde.

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